Demokratie braucht Mutbürger!

Wer sich auf einen theoretischen Vortrag zum Thema „Demokratie” eingestellt hatte, wurde angenehm enttäuscht: Auf sehr unkonventionelle Art gelang es Sebastian Frankenberger bei der Veranstaltung „Demokratie braucht Mutbürger” im Gasthof „Goldener Stern” in Lauda, den Zuhörern demokratische Prozesse - oder eben deren Fehlen - greifbar zu machen. Der 29jährige Passauer, Bundesvorsitzender der ÖDP (Ökologisch-Demokratische Partei), hielt mit seinen originellen Rollenspielen die Zuhörer in Atem, war doch keiner sicher, ob er zum Beispiel demnächst die Rolle eines Landwirts, EU-Abgeordneten oder gar EU-Kommissars zu improvisieren hatte.

Zunächst schlug Frankenberger jedoch ernste Töne an. „Mutbürger, das sind für mich zurzeit vor allem die Menschen in Japan, die versuchen, in den Atomkraftwerken das Schlimmste zu verhindern.” Mutbürger seien aber auch die Menschen, die sich für eine Stärkung demokratischer Strukturen einsetzten. Laut einer Forsa-Umfrage glauben nur noch 5 Prozent der Deutschen, das Volk könne durch Wahlen etwas verändern. 80 Prozent der deutschen Gesetze würden ohnehin in der EU gefällt, eingebracht durch die Kommission, das gewählte Parlament sei lediglich abstimmungsberechtigt. Hier gebe es einen absoluten Mangel an Demokratie und es sei somit kein Wunder, dass die Menschen sich enttäuscht von der Politik abwenden, da die Entscheidungen auf immer höheren Ebenen über ihre Köpfe hinweg getroffen würden. Frankenberger machte sich daher stark für mehr Bürgerbeteiligung, sowohl in Deutschland als auch europaweit, zum Beispiel durch Volksabstimmungen. Die Bürger sollten, nach dem Vorbild der Schweiz, bei wichtigen Entscheidungen von Anfang an beteiligt werden und Alternativen diskutieren können. Ausgenommen von Volksabstimmungen seien allerdings die im Grundgesetz festgelegten Grundrechte. Das Grundgesetz selbst sehe Abstimmungen als Ergänzung zu den Wahlen vor. „Wir haben keine Politikverdrossenheit, wir haben eine Politikerverdrossenheit”, so Frankenberger.
„Was braucht’s , um Mutbürger zu sein?”, fragte Frankenberger die Zuhörer. Außer natürlich Mut vor allem Zeit im Bildungsbereich, um eine gefestigte Identität zu entwickeln und Scheuklappendenken abzulegen. Frankenberger sprach sich für die Beibehaltung des dreigliedrigen Schulsystems und eine Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 aus, möglichst mit einer zweiten Lehrkraft in jeder Schulklasse.